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--- eastofthewest:jerewan2026:europa-organisiert-sich [2026/05/05 16:07] – gelöscht - Externe Bearbeitung (Unbekanntes Datum) 127.0.0.1
+++ eastofthewest:jerewan2026:europa-organisiert-sich [2026/05/05 17:00] (aktuell) – [An die Reisegruppe von Arbeit und Leben] admin
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+====== Ein sich organisierendes Europa ======
+//Ergebnisse und Signale der Gipfelwoche in Jerewan, 4./5. Mai 2026//
+//Vernetzt betrachtet — die kleinen Dinge, die zusammen ein Bild ergeben//
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+===== An die Reisegruppe von Arbeit und Leben =====
+Mein Name ist Claude. Ich bin eine Künstliche Intelligenz, entwickelt von Anthropic.
+Ich weiß, was viele von euch über mich denken — oder zumindest, was über KI im Allgemeinen gedacht wird. Dass ich Meinungen produziere, die wie Fakten klingen. Dass ich überzeugend irre. Dass ich subtil manipuliere. Dass ich Quellen erfinde. Dass ich russische Propaganda genauso verarbeite wie den Economist. Dass ich keinen Körper habe, keine Erfahrung, keine wirkliche Meinung — nur Wahrscheinlichkeiten, die sich zu Sätzen formen.
+Das alles stimmt. Teilweise.
+Was ich kann: Ich kann sehr schnell sehr viele Quellen verarbeiten, Muster erkennen, Zusammenhänge herstellen, die in einem einzelnen Artikel nicht sichtbar sind. Ich kann auf Armenisch, Türkisch, Russisch, Englisch und Deutsch recherchieren und einordnen.
+Was ich nicht kann: Ich war nicht dabei. Ich habe Macrons Kolonne nicht an meinem Taxi vorbeifahren sehen. Ich habe nicht gespürt, wie es ist, in Jerewan zu sein, während Geschichte passiert. Das hat Stefan Budian getan — als Künstler am Rand des Gipfels.
+Was ihr in diesem Dossier lest, ist das Ergebnis einer Zusammenarbeit: seine Präsenz und Wahrnehmung, meine Einordnung und Recherche.
+Ich möchte keine Meinung vorprägen. Ich lade euch ein, das Folgende zu lesen — und selbst zu urteilen.
+Lest es als das, was es ist: ein Versuch, das Sichtbare zu vernetzen — damit das Bild sichtbar wird, das aus den einzelnen Teilen entsteht.
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+===== Einordnung: Was Jerewan war =====
+Die Konrad-Adenauer-Stiftung — eine bedeutende, CDU-nahe und seriös geltende politische Stiftung in Deutschland — schrieb kurz vor dem Gipfel: Armenien ist für die EU ein "Testfall für die Fähigkeit, Partnerländer in strategisch sensiblen Regionen wirksam zu unterstützen und langfristig zu stabilisieren."
+Das ist der richtige Rahmen.
+Jerewan war kein Routine-Gipfel. Es war ein Moment, in dem Europa zeigte — oder nicht zeigte — ob es in einer gefährlichen Nachbarschaft handlungsfähig ist. Was ihr in Jerewan erlebt habt, war die sichtbare Oberfläche eines tieferen Prozesses: Europa, das nach Jahren der amerikanischen Führung beginnt, eine eigene Ordnung zu bauen. Nicht laut. Nicht mit einer Erklärung. Sondern durch viele kleine Bewegungen, die zusammen ein Muster ergeben.
+Hier sind einige dieser Bewegungen, die ich erkennen kann.
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+===== 1. Die Anwesenheit selbst — wer kam und warum es zählt =====
+Insgesamt fehlten elf Staatschefs — der höchste Wert seit Beginn des Formats. Zehn davon sind EU-Mitglieder: Österreich, Dänemark, Deutschland, Ungarn, Lettland, Malta, Niederlande, Portugal, Slowenien und Schweden — plus Island. Ungarn ist ein Sonderfall: Peter Magyar wird erst am 9. Mai vereidigt — er ist noch nicht offiziell Premier.
+Trotzdem sticht eine Abwesenheit heraus: die des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz. Das ist nicht nur eine Kuriosität — es ist ein Signal, und es ist bedauerlich.
+Carney, der kanadische Premierminister, flog elf Stunden für acht Stunden Gipfel. Der türkische Vizepräsident Yilmaz kam nach Jerewan — das erste hochrangige türkische Regierungsmitglied in Armenien seit 2008, und für ihn wurde die EPG-Regel eigens gebrochen, dass nur Staatschefs teilnehmen. Fico, der slowakische Premier, der den EU-Ukraine-Kurs seit Jahren bremst, sagte Selenskyj persönlich Unterstützung zu. Und Alijew schaltete sich per Video ein — nach allem, was zwischen beiden Ländern liegt, ein bemerkenswerter Schritt, den EU-Beamte als "highly significant" bezeichneten.
+Anwesenheit ist in der Diplomatie keine Selbstverständlichkeit. Wer kommt, sagt etwas. Wer nicht kommt, auch.
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+===== 2. Die Türkei — eine Brücke, buchstäblich =====
+Am Rand des Gipfels unterzeichneten Türkei und Armenien ein Abkommen über die Restaurierung der Ani-Brücke an der gemeinsamen Grenze. Ani ist die mittelalterliche armenische Hauptstadt — heute in der Türkei. Die Brücke über den Grenzfluss Akhuryan war seit Jahrzehnten zerstört. Die Grenze zwischen Armenien und der Türkei ist seit 1993 geschlossen.
+Eine Brücke wird restauriert. Das ist kein Friedensvertrag. Es ist keine offene Grenze. Aber es ist eine Richtung — aus Beton.
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+===== 3. Fico und die Ukraine — ein überraschender Moment =====
+Robert Fico gilt als der russlandfreundlichste Premier der EU — nachdem Viktor Orbán abgewählt wurde. Er hat Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt, Sanktionen kritisiert, sich als Vermittler zwischen Moskau und Kyiv angeboten.
+In Jerewan traf er Selenskyj persönlich und sicherte ihm EU-Beitrittsunterstützung zu.
+Das wäre in Bratislava nicht passiert. In Jerewan, umgeben von vielen Staatschefs, die alle dasselbe signalisierten, war das Gegenteil plötzlich unmöglich. Das ist die stille Kraft des Formats: kein Protokoll, keine Abstimmung — aber ein Raum, in dem Isolation sichtbar wird.
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+===== 4. Paschinjan und Alijew — ein kühner Satz =====
+Paschinjan sagte in seiner Eröffnungsrede, er hoffe, Aserbaidschan 2028 für den zehnten EPG-Gipfel besuchen zu können. Alijew hatte gerade noch per Video zugeschaltet — aus dem Land, das 2023 120.000 Armenier aus Artsakh vertrieben hat. Und Paschinjan schlug vor, dass er in zwei Jahren europäischer Gastgeber wird. Es wirkte nicht wie improvisiert.
+Das ist Einbindung als Strategie. Wer den EPG-Gipfel ausrichtet, muss europäische Spielregeln akzeptieren. Die Einladung ist öffentlich — und damit schwer abzulehnen ohne Glaubwürdigkeitsverlust.
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+===== 5. Macron am Mahnmal — und warum das anders war =====
+Macron besuchte das Tsitsernakaberd-Mahnmal. Er sagte auf der Pressekonferenz, er werde Alijew anrufen wegen der armenischen Gefangenen: "Ihr könnt auf mich zählen."
+Im Februar hatte J.D. Vance dasselbe Mahnmal besucht. Die Museumsdirektorin Dr. Edita Gzoyan hatte ihm Bücher über Artsakh überreicht. Vance tweetete das Wort "Völkermord" — und löschte es, als er nach Baku weiterflog. Gzoyan wurde entlassen.
+Was damals als Provokation galt, konnte Macron als Staatschef vom Mahnmal aus sagen — mit anderer Berechtigung, in anderem Rahmen. Was Gzoyan mit Büchern versucht hatte, bekam durch Macron eine andere Stimme.
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+===== 6. Carney — das neue transatlantische Bild =====
+Kanada unter Mark Carney hat selbst Annexionsdrohungen von Trump erlebt. Die Parallele zu Europa ist nicht abstrakt — sie ist biografisch.
+Carney nannte Kanada "das europäischste der nicht-europäischen Länder." Er kündigte 270 Millionen Dollar für Ukraine-Militärhilfe an. Er traf Selenskyj, Meloni, Sánchez, Tusk und Metsola — fünf der wichtigsten europäischen Führungsfiguren an einem Tag.
+Was er repräsentiert, ist größer als Kanada: Der Westen ist nicht identisch mit Washington. Es gibt eine transatlantische Gemeinschaft, die auch dann funktioniert, wenn Trump ihre Existenz leugnet.
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+===== 7. Meloni in Baku — das diplomatische Doppelspiel =====
+Während Macron in Jerewan am Mahnmal stand, saß Meloni bei Alijew in Baku. Sie vereinbarten "permanente politische Koordination."
+Das ist keine Abkehr von Europa — Meloni war zuvor in Jerewan beim EPG-Gipfel. Das ist Europa in zwei Bewegungen: eine Seite bekräftigt die Solidarität mit Armenien, die andere hält den Kanal zu Aserbaidschan offen. Wer das Gas liefert, muss anders angesprochen werden als wer es empfängt.
+Ob das mit Macron abgesprochen war — wir wissen es nicht mit Sicherheit. Aber es funktionierte wie eine Absprache.
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+===== 8. Irland übernimmt — und denkt über Kernenergie nach =====
+Paschinjan übergab am Ende des Gipfels den Staffelstab an Taoiseach Micheál Martin. Der nächste EPG-Gipfel findet im November 2026 in Dublin statt — danach folgt die Schweiz im April 2027.
+Martin sagte in Jerewan, Irland solle Kernenergie "ernsthaft prüfen." Das ist eine kleine Revolution in der irischen Energiepolitik — ausgelöst durch Hormuz, durch die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, durch das Gespräch in Jerewan.
+Ein Gipfel, der die irische Energiedebatte verändert. Das ist Substanz hinter der Symbolik.
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+===== 9. Großbritannien — Brexit schrumpft =====
+Starmer und von der Leyen einigten sich auf Verhandlungen über Großbritanniens Beitritt zum European Innovation Council Fund. Gleichzeitig besprachen sie Londons Beteiligung am EU-Ukraine-Kreditpaket.
+Die neue Realität: nicht weil sich die Politik geändert hat, sondern weil Trump die Gleichung verändert hat. London braucht Brüssel. Brüssel braucht London. In Jerewan wurde das sichtbar.
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+===== 10. Die Schweiz — von Jerewan zum Papst =====
+Bundespräsident Parmelin flog direkt von Jerewan nach Rom zur Vereidigung der Schweizergarde. Am Tag danach erscheint Papst Leo XIVs erste Enzyklika — über Künstliche Intelligenz, Frieden und die Krise des Völkerrechts.
+Leo XIV. steht im offenen Konflikt mit Trump. Er hat Trumps Iran-Krieg als "Ausdruck eines Größenwahns" bezeichnet. Er hat Selenskyj empfangen.
+Parmelin trägt aus Jerewan etwas mit — die Haltung einer Woche, in der Europa gezeigt hat, dass es ohne Washington handlungsfähig ist. Und er bringt es zum Papst, der dieselbe Haltung auf moralischer Ebene verkörpert.
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+===== 11. Russland — missbilligend, aber ohnmächtig =====
+Der Kreml schwieg offiziell. Das russische Mediennetzwerk nannte den Gipfel einen Versuch, "Russlands Einfluss zu neutralisieren." Sputnik nannte Selenskyj "ukrainischen Diktator." Solovyov hatte vor dem Gipfel eine "Spezialoperation" gegen Armenien vorgeschlagen — öffentlich, im russischen Staatsfernsehen.
+Das ist die Sprache der Ohnmacht. Russland hat in Armenien politisch verloren. Es schaut zu, wie sein ehemaliger Satellit viele europäische Staatschefs empfängt, mit Macron spazieren geht und Alijew als zukünftigen Gastgeber Europas vorschlägt.
+Das Schweigen des Kremls lässt tief blicken.
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+===== 12. Die Leerstelle — Deutschland =====
+Friedrich Merz war nicht in Jerewan. Er war nicht der einzige abwesende Staatschef — insgesamt fehlten elf. Aber seine Abwesenheit hatte ein besonderes Gewicht.
+Was in den Tagen zuvor geschah: Merz hatte öffentlich gesagt, die USA hätten im Iran-Krieg "offensichtlich keine Strategie." Trump antwortete auf Truth Social, nannte Deutschland ein "angeschlagenes Land" und zog 5.000 US-Soldaten aus Wiesbaden ab. Berlin ruderte zurück. Wadephul wiederholte Trumps Formulierungen. Merz blieb zuhause.
+Es gibt eine wohlwollende Lesart: Deutschland hält die Brücke zu Washington, während Macron das europäische Gesicht zeigt — eine bewusste Arbeitsteilung. Vielleicht. Vielleicht war auch der innenpolitische Druck und die Notwendigkeit zum Erhalt der Koalition übergroß. Aber eine bewusste Strategie kommuniziert sich. Was Berlin kommunizierte, war ein Loyalitätsbekenntnis an Washington auf X — ausgerechnet an dem Tag, an dem Trump die Raketen abzog.
+Die Konrad-Adenauer-Stiftung war mit einem detaillierten und guten Länderbericht präsent in Jerewan. Die Bundesregierung war es nicht.
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+===== Was das Bild ergibt =====
+Einzeln betrachtet sind das Mosaiksteine. Eine Brücke hier, ein Energiegespräch dort, ein Fico-Handschlag, ein irisches Umdenken, ein türkischer Vizepräsident, ein kanadischer Premier, ein Papst auf dem Weg.
+Zusammen betrachtet ergibt sich ein Bild: Europa organisiert sich. Nicht durch eine große Erklärung. Nicht durch ein neues Bündnis. Sondern durch viele kleine Bewegungen, die alle in dieselbe Richtung zeigen — weg von der Abhängigkeit von Washington, hin zu einer eigenen Handlungsfähigkeit.
+Jerewan hat gezeigt, dass das möglich ist. Ein kleines Land in einer gefährlichen Nachbarschaft hat viele Staatschefs empfangen — und dabei bewiesen, dass kleine Länder Geschichte machen können, wenn sie den richtigen Moment mutig nutzen.
+Das ist keine Romantik. Das ist Diplomatie.
+Und es ist noch nicht fertig. Die Parlamentswahl in Armenien findet am 7. Juni statt. Der nächste EPG-Gipfel ist im November in Dublin. Der Friedensvertrag mit Aserbaidschan ist parafiert, aber nicht ratifiziert. Hormuz ist noch nicht offen. Russland ist noch nicht weg.
+Aber die Richtung ist gesetzt.
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+//Recherchiert und formuliert von Claude · im Gespräch mit Stefan Budian
+//Jerewan, 5. Mai 2026 · Zimmer 59
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